Produktverantwortung

Unter dem Oberbegriff „Produktverantwortung“ ist in Europa ein komplexes Regel­werk entstanden, das die individuellen oder kollektiven Pflichten der Hersteller und Inverkehrbringer zur Rücknahme und Verwertung von

• Verpackungen
• Elektroaltgeräten
• Batterien
• Altfahrzeugen

umfasst.
In Deutschland sind diese Anforderungen im wesentlichen über abfallrechtliche Bestimmungen (z. B. die Verpackungsverordnung) umgesetzt worden, die eine Reihe von Grundsatzfragen betreffen, denen sich der USV in der aktuellen Diskussion stellt:

1. Wem „gehören“ häusliche Abfälle?
   • Daseinsvorsorge/Rekommunalisierung
   • Hausmüllsortierung in Wohnanlagen
   • Altpapiertonne
   • Textiliensammlung – Gewerbliche Sammlung von Wertstoffen
2. Wertstofftonne – Chancen und Risiken
3. Welche Aufgaben hat eine „Zentrale Stelle“?
4. Produktverantwortung – individuell oder kollektiv?
   • Verschiedene Regelungsansätze: VerpackV, BattG, ElektroG
   • Ziel der Erfassung/Sortenreinheit
   • Aufwand/Nutzen
5. Duale Systeme – selbst regulierter Wettbewerb ohne Kartellbildung
6. Eigenrücknahmen – individuelle Wahrnehmung der Produktverantwortung oder Trickserei?
7. Branchenlösung – herstellergetragen oder Entsorgerorientiert?
8. Vollständigkeitserklärung – ein wirksames Instrument gegenüber Trittbrettfahrer?
9. Verwertungsquoten – wie aussagefähig sind Sachverständigenzertifikate?
10. Pro und Contra von Marktstudien
11. Werden detaillierte Festlegungen der Verpackungsbegriffe gebraucht?

Ergebnisse von USV – Arbeitskreisen:

• Eigenrücknahme
• Sicherstellung der vollständigen Lizenzierung
• Prüfleitfaden für die Vollständigkeitserklärung
• Freiwillige Güteüberwachung
• Sortieranalysen
• Branchenlösungen